Recht + Steuern „Schienenfreunde“ verursachen Millionenschaden

Eine kleine Gruppe von Stahlunternehmen steht unter dem Verdacht, illegale Preisabsprachen unternommen zu haben. ThyssenKrupp zog bereits die Konsequenz bei einer seiner Tochtergesellschaften. Die Deutsche Bahn befürchtet einen enormen Schaden - und die Verdächtigen empfindliche Geldstrafen.

Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen möglicher Kartellabsprachen im Schienengeschäft aufgenommen. Die Untersuchungen richteten sich gegen etwa zehn Firmen und rund 30 Personen, sagte ein Behördensprecher und bestätigte damit einen Bericht der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ). Die Ermittlungen seien allerdings in einem frühen Stadium. Daher könne er keine näheren Angaben etwa zur Schadenshöhe machen.

Mitte Mai hatte das Bundeskartellamt wegen des Verdachts von Preisabsprachen sowie Absprachen bei der Verteilung von Aufträgen Büroräume mehrerer Unternehmen aus der Bahntechnik-Branche in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen, Berlin und Baden-Württemberg durchsucht. Die Firmen, die Schienen auf dem sogenannten Privatmarkt vertrieben – also bei Regional- und Industriebahnen, Nahverkehrskunden oder Bauunternehmen – standen nach Angaben des Amtes im Verdacht, Einzelaufträge seit mindestens 2001 regional abgesprochen zu haben.

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Gesamtschaden womöglich im hohen dreistelligen Millionenbereich

Die Beamten waren unter anderem bei der ThyssenKrupp-Tochter GfT Gleistechnik GmbH vorstellig geworden. Ein Sprecher von ThyssenKrupp bestätigte, dass bei der Tochter fast die komplette Führungsriege ausgetauscht wurde, nachdem sich der Vorwurf wettbewerbswidriger Absprachen erhärtet habe. „Solche Absprachen werden bei uns nicht toleriert.“ Die Mitarbeiter seien entlassen und die Kunden informiert worden. „Wir arbeiten eng mit den Behörden zusammen.“ Bei der Tochter handelt es sich um ein vergleichsweise kleines Unternehmen des Mischkonzerns, der weltweit 180.000 Mitarbeitern hat. GfT Gleistechnik beschäftigt 280 Mitarbeiter und erzielte zuletzt einen Umsatz von 300 Mio. Euro.

Auch die österreichische Voestalpine mit einer deutschen Tochter in Duisburg war ins Visier der Ermittler geraten. Der Konzern hatte bereits angekündigt, mit den Behörden zusammenarbeiten zu wollen. Bestätigt sich der Verdacht illegaler Absprachen, kann das Kartellamt empfindliche Geldstrafen gegen die beteiligten Unternehmen verhängen.

Die WAZ berichtete in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf detaillierte Aufzeichnungen des Kartells, dass vor allem die Deutsche Bahn geschädigt worden sei. Demnach kaufte die Bahn bis zu 300.000 Tonnen Stahl im Jahr zu Kartellpreisen. Allein 2006 ließen überzogene Abrechnungen auf Basis von Preisabsprachen einen Schaden von bis zu 100 Mio. Euro vermuten, berichtete das Blatt. Dieses Geld habe die Bahn zuviel für die Schienen bezahlt. Das Kartell habe sich „Schienenfreunde“ genannt und bis 2008 existiert. Der Gesamtschaden könnte im hohen dreistelligen Millionenbereich liegen.

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