Recht + Steuern Steiff verliert im Streit um „Knopf im Ohr“

Ist ein Knopf mitten im Ohr eines Plüschtiers ein schützenswertes Markenkennzeichen oder nicht? Nein, sagten die EU-Richter in Luxemburg und lehnten damit eine Klage des Herstellers Steiff ab.

Typisch, aber nicht einzigartig: Steiffs „Knopf im Ohr“ ist keine Marke – zumindest nicht seine Position in der Mitte des Ohres von Plüschtieren. Das hat das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg entschieden (Rechtssachen T-433/12 und T-434/12). Der Traditionshersteller könne nicht für sich allein das Recht beanspruchen, bei seinen Plüschtieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen anzubringen. Nach Ansicht der Richter unterscheidet sich dies nicht genügend von anderen Spielsachen, die ebenfalls oft Knöpfe oder kleine Schilder tragen. Der Kunde könne deshalb nicht unmittelbar vom Knopf auf den
Hersteller Steiff schließen.

Die Richter urteilten nur über die Positionierung des Knopfs in der Mitte des Ohres, nicht aber über den „Knopf im Ohr“ selbst. Dieses berühmte Markenzeichen hat Steiff sich nach eigenen Angaben bereits 1904 als registrierte Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Der besondere Platz mitten im Ohr sei in Deutschland und in mehreren anderen Ländern bereits geschützt, um die Marke vor Nachahmern zu bewahren.

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Kein europaweiter Schutz

Damit hat der Traditionshersteller eine juristische Schlappe erlitten. Steiff hatte beim Europäischen Markenamt den europaweiten Schutz beantragt für einen „glänzenden oder matten, runden Metallknopf, der im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers angebracht ist“ sowie für das Stofffähnchen. Die Behörde lehnte ab und bekam nun vor Gericht Recht.

Gegen das Urteil kann das Unternehmen bei der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, Rechtsmittel einlegen. Steiff teilte auf Anfrage mit, man werde die schriftliche Begründung abwarten und dann weitere Schritte festlegen.

Tradition seit 1904

Die Stofftiere des Traditionsherstellers aus Giengen an der Brenz (Baden-Württemberg) tragen seit dem 1. November 1904 einen Metallknopf im Ohr. Dieses Markenzeichen wurde von Margarete Steiffs Neffen Franz eingeführt, um die Produkte vor Plagiaten zu schützen, von der Konkurrenz abzuheben und auf den Qualitätsanspruch von Steiff hinzuweisen. Der Knopf ist zum Markenzeichen der Firma geworden; alle
Tiere haben ihn. Handelt es sich um ein Stofftier ohne Ohren wie etwa einen Fisch, ist der Knopf an einer Flosse befestigt.

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