Recht + Steuern Steuerbetrug

Mit einem kleinen Programm haben Apotheker massenhaft Umsätze gefälscht. Jetzt schlagen die Fahnder zurück. Auch in anderen Bargeldbranchen wird es unschöne Hausbesuche geben.

Der Code ist auf einem kleinen, unscheinbaren USB-Stick gespeichert. Wenn das Warenwirtschaftsprogramm angelaufen ist, öffnet sich ­eine Maske: Um wie viel Prozent soll der Umsatz der vergangenen Woche reduziert werden? Um 30, 50 oder gar 60 Prozent?

Alles kein Problem. Egal welcher Prozentsatz – die auf dem Stick gespeicherte Software, der sogenannte Zapper, passt die Umsatzzahlen nachträglich an. Sämtliche Originaldaten werden vernichtet, die komplette Datenbank automatisch neu programmiert. Und das Beste da­ran: Der Zapper hinterlässt keinerlei Spuren. Praktisch – dann merkt nämlich auch der Betriebsprüfer nichts von dem Betrug.

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Klingt unglaublich? Ist es auch. Doch Apotheker in ganz Deutschland fanden die Geschichte so schön, dass sie sie glauben wollten – und müssen jetzt damit rechnen aufzufliegen. Denn der Zapper hinterließ sehr wohl Spuren. Ein Finanzbeamter stieß bei einem manipulierten PC auf alte Daten, die vermeintlich längst gelöscht waren. Seither wissen die Ermittler genau, wo im System sie suchen müssen.

Und das tun sie nun. Mit Nachdruck. Wie ist das Programm vertrieben worden? Eine Spur führte zu dem Anbieter von Apotheken-EDV Lauer-Fischer. Der Zapper passte zur Software des Fürther Unternehmens. Bei Razzien fielen den Ermittlern die Namen Tausender Apotheker in die Hände, die mit Lauer-Fischer-Sys­temen arbeiten und somit theoretisch einen Zapper einsetzen könnten. Das Unternehmen steht nicht im Verdacht, Beihilfe zur Hinterziehung geleistet zu haben, wohl aber einzelne Mitarbeiter. Eine Vermutung, der die Ermittler nachgehen: Einzelne Außendienstmitarbeiter könnten bei der Installation der Software – ­ohne Wissen ihres Arbeitgebers – den Zapper gleich mitgeliefert haben.

In den kommenden Wochen wollen die Finanzbeamten die betroffenen Apotheker hochnehmen. Deshalb, glauben Experten, wird die Zahl der Betriebsprüfungen in der Branche massiv steigen. „Spätestens Ende dieses Jahres dürfte es eine Welle von Prüfungsanordnungen geben“, sagt Bernhard Bellinger von der Beratungsfirma Apo-Audit in Düsseldorf, die auf Apotheker spezialisiert ist. „Wer sein Warenwirtschaftssystem mit einem Zapper manipuliert hat, ist gut beraten, mit einer Selbstanzeige vorher reinen Tisch zu machen“, rät Bellinger.


Kleines Einmaleins der Selbstanzeige

Unternehmer, die Daten manipuliert haben und sich freiwillig bei den Finanzbehörden melden wollen, sollten schnell, ehrlich und großzügig in ihren Schätzungen sein.

Keine Ahnung Viele Manipulierer können kaum schätzen, wie viel sie in den letzten zehn Jahren – der noch nicht verjährte Zeitraum – hinterzogen haben. „Stellt sich heraus, dass die hinterzogene Summe um mehr als fünf Prozent höher ist als der gemeldete Betrag, ist die Selbstanzeige ungültig“, warnt Steuerberater Bernhard Bellinger.
Wenig Zeit Manchmal bleibt aber keine Zeit – etwa wenn das Finanzamt eine ­Betriebsprüfung ankündigt. Eine Selbst­anzeige ist nur bis zu drei Tage nach dem Datum der Prüfungsankündigung möglich.
Wichtiger Puffer Grundsätzlich, vor ­allem aber wenn es Schwierigkeiten bei der Schätzung gibt, sollten Betroffene einen Sicherheitspuffer von zehn oder 15 Prozent auf die ermittelte Hinterziehungssumme draufschlagen.
Schnelle Zahlung Wenn sie die gemeldete Summe nicht in der vom Finanzamt gesetzten Frist – schlimmstenfalls nur wenige ­Tage – zahlen, wird die Selbstanzeige ungültig.
Volle Transparenz Unternehmer müssen nicht nur die mittels Daten­manipulationen hinterzogenen Steuern melden, sondern auch andere Steuervergehen. Fliegen die später auf, kann die Selbst­anzeige nachträglich ungültig werden.

Die Fahnder holen auf

Die verschärften Kontrollen werden nicht nur Lauer-Fischer-Kunden treffen. Denn die Software-Tricksereien sind in der Branche weit ­verbreitet, glauben die Ermittler. „Wir planen flächendeckende Betriebsprüfungen bei Apotheken“, sagt etwa ein Beamter aus einem ostdeutschen Bundesland. Der Erfolg der Steuerfahnder mit dem Apotheken-Zapper ist kein ­Zufall. Die Finanzbehörden haben in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet, um technischen Manipulationen von Warenwirtschaftssystemen, Kassen und Taxametern Einhalt zu gebieten. Viele Unternehmer könnten deshalb bald ins Visier des Fiskus geraten.

Wie entschlossen die Beamten sind, zeigt ein internes Papier der Oberfinanzdirektion (OFD) Niedersachsen, das impulse vorliegt. Im Rahmen von Betriebs- oder Umsatzsteuer-Sonderprüfungen sei „der Druck auf die Bargeldbranche zu erhöhen“, heißt es darin. Besonderes Augenmerk solle „auf die Vollständigkeit der Bareinnahmen“ gerichtet werden.

Die Bargeldbranchen – das sind zum Beispiel Kneipen, Restaurants, Friseursalons, Supermärkte, Einzelhändler, Taxibetriebe oder eben Apotheken. Hier läuft ein erheblicher Teil der Einnahmen, glauben Steuerfahnder, am Fiskus vorbei – mit mehr oder weniger ausgebufften Tricks.

Und ständig kommen neue Kniffe hinzu. „Die technischen Methoden werden immer ausgereifter“, sagt Arne Peter, Steuerfahnder in Hannover. Doch der Fiskus habe aufgeholt. „Was das technische Know-how angeht, ist der Abstand zwischen der Wirtschaft und der Finanzverwaltung in den letzten Jahren definitiv geringer geworden“, meint Holger Kriebel, Leiter der Steuerfahndung in Mainz, bei der mehrere spezialisierte IT-Fahnder arbeiten. Nicht nur die Fahnder selbst sehen das so. „Bei den ­Finanzbehörden gibt es Spezialisten, die ­Betriebsprüfer und Steuerfahnder schulen und persönlich bei Prüfungen erscheinen“, sagt Andre Seidel, IT-Experte bei Apo-Audit. Zudem sammle der Fiskus akribisch Informationen über Warenwirtschaftsprogramme und stellt sie den Prüfern und Fahndern im Intranet zur ­Verfügung.

Wenn die Beamten zur Betriebsprüfung oder Razzia anrücken, wissen sie also meist schon ziemlich genau, was die Eigenheiten der jeweiligen Sofware sind. Ihre Informationen sind außerdem brandaktuell. „Es gibt einen intensiven und zeitnahen Austausch zwischen den IT-Spezialisten der Behörden“, sagt Ermittler Kriebel. „Wenn ein Fahnder in Hamburg eine neue Manipulationsmethode entdeckt, wissen die Kollegen in anderen Bundesländern wenig später Bescheid.“

In Niedersachsen haben die EDV-Spezialisten derzeit besonders gut zu tun. Im Herbst 2011 hatten Fahnder in der Hannoveraner Gastro­szene mehrere Betriebe durchsucht und Registrierkassen beschlagnahmt. Auch eine Firma, die Kassen verkauft, war betroffen. Zum Stand der Ermittlungen möchte die OFD Niedersachsen nichts sagen. Ähnlich wie im Fall Lauer-­Fischer steht nicht das Unternehmen, sondern ein Mitarbeiter im Verdacht, Manipulations­module programmiert zu haben.

Offenbar hat sich also manch ein Programmierer ein lukratives zweites Standbein aufgebaut. Ein riskanter Nebenjob. „Wenn wir einen Unternehmer der technischen Manipulation überführen, können wir ihn nach Abschluss des Strafverfahrens als Zeugen vorladen“, sagt Steuerfahnder Kriebel. „Dann ist er gesetzlich verpflichtet, den Namen desjenigen zu nennen, der ihm die Software besorgt hat.“ Es dauert meist nicht lange, bis die Fahnder auch bei den übrigen Kunden des Programmierers auftauchen. Ein überführter Hinterzieher reicht oft, um den gesamten Kreis zu sprengen.

Nicht nur die Apotheker haben sich in trügerischer Sicherheit gewogen. Mainzer Ermittler sind jüngst auf ein Programm gestoßen, das in Eiscafés zum Einsatz kam. „Zapper gibt’s in sämtlichen Bargeldbranchen“, so Kriebel. Ebenfalls weit verbreitet sind eher banale Methoden. Beispiel Registrierkassen: Besonders beliebt ist hier der Storno­trick, bei dem Unternehmer den Tagesumsatz stornieren und dann neu eingeben – mit einer niedrigeren Gesamtsumme.


Schwarze Kassen

Die beliebtesten Tricks, ­mit denen Unternehmer sich ärmer rechnen.
Testfunktion Kassen haben oft eine Trainingsfunktion, mit der neue Bedienungen das Eintippen üben sollen. Einige Gastronomen melden Kellner auch im Alltag als Lernkraft an, sodass deren Umsätze ­nicht gespeichert werden.
Stornofunktion Unternehmer stornieren den Tagesumsatz, geben ­einen niedrigeren Betrag ­ein und drucken den Tagesendbon aus. Geht aber nur bei alten Kassen. Bei neu installierten fordert der ­Fiskus neuerdings Belege ­zu jedem einzelnen Umsatz.
Zweitkasse Manche Unternehmer ­tippen nicht jeden Umsatz ein oder arbeiten mit einer „Schwarzkasse“. ­Eine ­riskante Strategie, weil das Kunden auffallen kann.
Reprogrammieren Mit Zappern können ­Selbstständige ihren Umsatz nachträglich um einen gewissen Prozentsatz senken. Die Software, versprechen die Anbieter, vernichte die alten Zahlen und programmiere die Datenbank neu.

„Weil Unternehmer lange nur die Tagesend-bons und keine Einzelbelege aufbewahren mussten, konnten sie Umsätze problemlos manipulieren“, sagt Edo Diekmann von der OFD Niedersachsen. Das Bundesfinanzministerium hat das erschwert: In einem Erlass zur „Aufbewahrung digitaler Unterlagen bei Bargeschäften“ (Az.: IV A 4-S 0316/08/10004-07) vom 26. November 2010 forderten die Beamten die Archivierung von Einzeldaten. Eine „ausschließliche Speicherung von Rechnungs­endsummen“ sei unzulässig, hieß es. „Wenn Belege für jeden einzelnen Verkauf aufzu­bewahren sind, funktioniert der Stornotrick nicht mehr ohne Weiteres“, sagt Diekmann. Das Problem: Für Kassen, die vor dem 26. November 2010 installiert wurden, gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2016; bei ihnen reichen weiter Tagesendbons.

Laut Finanzministerium sollen Kassen zwar nachgerüstet werden, wenn dies „bauartbedingt“ möglich ist, aber das macht kaum ­einer. „Die große Mehrheit der Unternehmer verwendet noch immer Kassen, die keine Einzeldaten speichern“, sagt Diekmann. „Unsere Betriebsprüfer werden künftig aber sehr genau untersuchen, ob eine Nachrüstung technisch möglich gewesen wäre.“ Wenn ja, könnten Einzelbeleg-Verweigerer die volle Härte des Fiskus zu spüren bekommen. Im internen OFD-Papier werden das „Verzögerungsgeld“ sowie die „Hinzuschätzung“ von Einnahmen als mögliche Reaktionen genannt. „Solche Hinzuschätzungen sind sehr schmerzhaft“, warnt Berater Bellinger.

Die Tage der leicht zu überlistenden Kassen sind vermutlich ohnehin gezählt. Seit Februar ist das sogenannte Inseka-Programm („Inte­grierte Sicherheitslösung für messwertverarbeitende Kassensysteme“) serienreif, das Kassen manipulationssicher machen soll. Es sieht vor, dass eine Smartcard in die Kasse integriert oder via Kartenleser angeschlossen wird, die ­jeden Einzelumsatz registriert. Der Schönheitsfehler: Es wird keine Pflicht zur Anschaffung der Smartcard geben. Die hatte der damalige Finanzminister (und heutige SPD-Kanzlerkandidat) Peer Steinbrück 2008 eigentlich vorgesehen. Doch nach heftigen Protesten verzichtete er auf ein Gesetz. Wirtschaftsverbände hatten moniert, dass Unternehmer mehrere Hundert Euro für die Karten zahlen müssten.

In Hamburg haben die Stadtväter aus dem Fehlschlag gelernt. Dann bezahlt eben der Staat die Karten, entschieden sie Ende 2010 und stellten 5 Mio. Euro bereit, um die Taxen der Hansestadt mit „Fiskaltaxametern“ auszustatten. Allerdings nimmt das Projekt wegen technischer Probleme nur langsam Fahrt auf. Immerhin sind mittlerweile mehrere Dutzend Hamburger Taxifahrer mit Zählgeräten unterwegs, die Umsatzdaten unmittelbar auf einen externen Server übertragen.

Experten glauben, dass das Beispiel weit über die Taxibranche hinaus Schule machen wird. „In einigen Jahren werden sämtliche Unternehmer mit Kassensystemen arbeiten müssen, die Daten direkt zu einem externen Server der ­Finanzverwaltung übertragen“, so Bellinger.

Besonders wichtig wären strengere Vorgaben auch für Spielautomaten, meinen Finanzbeamte. Die seien problemlos manipulierbar. „Es ist erschreckend, was da alles möglich ist“, sagt OFD-Experte Diekmann. Vor wenigen Monaten schwappte deshalb eine Welle von Razzien durchs Land. Von einer Kontrolle in Osnabrück war auch ein Steuerberater betroffen, den die Ermittler offenbar der Beihilfe zur Hinterziehung verdächtigen. „Wir wollen die Berater stärker in die Verantwortung nehmen“, sagt Christian Kläne, Sachgebietsleiter für Betriebsprüfungen beim Finanzamt Oldenburg. „Sie sollen sich nicht nur um die Zahlen und Belege kümmern, die sie erhalten, sondern auch da­rum, wie sie zustande gekommen sind.“

Weisen die Beamten einem Mandanten il­legale Methoden nach, muss also auch der ­Berater mit unangenehmen Fragen rechnen. Schlimmstenfalls droht eine Anklage wegen Beihilfe. Einige Steuerexperten, meint Kläne, hätten bei Ungereimtheiten bislang allzu bereitwillig weggeschaut.

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