Recht + Steuern Vom Kampf eines Deutschen gegen Microsoft

Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden, so das Urteil. Große Konzerne wie Microsoft, Oracle und Adobe klagen vergeblich gegen Peter Schneiders Softwarehandel – und verlieren Milliarden. Vom Erfolg eines Furchtlosen.

Wenn er das dem Herby erzählt. Seinem Kumpel. Heute, an diesem Dienstagabend, kommt er vorbei, um ein, zwei Flaschen zu knacken, wie Peter Schneider es nennt. Herby schert sich einen Dreck um Schneiders Geschäft. Software? Laaaaaaaaaangweilig. Herby ist Sammler, redet lieber über Kunst. Doch heute wird er Augen machen. Dem Peter lauschen. Denn der hat geschafft, was kaum einer für möglich hielt. Peter Schneider, 57, der kleine Softwarehändler, hat die Weltfirmen Oracle, Microsoft und Adobe schockiert.

Der Europäische Gerichtshof hat ein historisches Grundsatzurteil gesprochen. Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden. Auch wenn sie im Internet gekauft und geladen wurde. Geklagt hatte Oracle gegen Schneiders Firma Usedsoft, die genau das seit Jahren tut. Ein nettes Geschäft hatte Schneider damit gemacht, ein paar Milliönchen. Doch im großen Stil trauten sich die Kunden nicht zu kaufen. Das wird sich nun ändern, ein Milliardenmarkt in Europa entstehen. Nichts ist für die Softwarehäuser, wie es mal war. Seinetwegen: Peter Schneider.

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„Du, ich hab einen Stein im Schuh“ – mit diesem Satz hatte alles begonnen. Gesprochen wurde er vor 14 Jahren von einem Bekannten Schneiders, am Telefon, mit heiserer Stimme. Eine Anspielung auf den letzten Teil des „Paten“, wo dieser Satz bedeutet: Schaff mir ein Problem vom Hals.

Schneider, damals freier Softwarehändler, freute sich. Das klang nach einem Geschäft.

Er fuhr zu seinem Bekannten, Softwareleiter einer Siemens-Tochter. Der sagte: „Ich habe einen neuen Bereichsvorstand, der hat mir mein Budget zusammengestrichen, auch die 6000 D-Mark für die Weihnachtsfeier. Das ist für uns eine mittlere Katastrophe.“ – „Ja, soll ich jetzt Nikolaus spielen, oder was?“, fragte Schneider. „Nein, du hast mir doch vor drei Jahren diese Lizenzen verkauft. Die brauch ich nicht mehr. Die kaufst du nun zurück.“ Schneider wurde ein wenig warm. „Was??“ – „Ja, und ich habe auch schon einen Kunden in Berlin. Der nimmt die, dazu 30 neue Lizenzen, und alle sind zufrieden.“ – „Aber das geht nicht. Das ist verboten“, sagte Schneider – den Satz, den ihm seine Gegner später entgegenhalten sollten. Ist es nicht, sagte der Bekannte. „In der Betriebssportgruppe Tennis spiele ich mit unserem Justiziar. Der hat gesagt, er sieht überhaupt keine Probleme. Das ist über den Erschöpfungsgrundsatz geregelt.“

Erschöpfungsgrundsatz. Schneider, studierter Bauingenieur und früherer IBM-Vertriebler, hörte das Wort zum ersten Mal. Nach dem Erstverkauf erschöpft sich das Urheberrecht, etwa bei einem Buch oder einer Musik-CD, die Ware darf vom neuen Besitzer weiterverkauft werden. Und das gelte auch für Software. Schneider machte das Geschäft. Ohne Probleme.

Kurz darauf rief ihn sein Anwalt an: Du, ich habe ein Urteil auf den Tisch gekriegt, das besagt, dass Softwarelizenzen separat von der Hardware verkauft werden dürfen. Die beiden steckten sich eine Zigarre an. Und in den nächsten Wochen und Monaten sprach Schneider mit vielen Leuten über seine neue Geschäftsidee. Die meisten sagten: Lass die Finger davon, in einem Jahr bist du tot. Einige aber, vor allem geriebene Juristen, sagten: Mach’s.

Von nun an sollte das Schneiders Leben sein: ein kleiner Fisch, glatt und klug, von den Großen nicht zu fassen.

Er steckte ein-, zweihunderttausend Euro in die Sache, fand einen Investor, der eine Million zuschoss, 2003 ging es los. Er wusste, die Widersacher melden sich bald. Es war ihm egal. „Angst und Geld – nie gekannt. So heißt es im Ruhrgebiet.“ Da kommt er her, auch wenn er sein Unternehmen in München gründete, in einem Biergarten.

Secondhandsoftware
Gebrauchte Computerprogramme dürfen weiterverkauft werden, entschied der Europäische Gerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Die Details und Folgen des Urteils
Das Geschäftsmodell Usedsoft handelt mit Lizenzen, die vom ursprünglichen Inhaber nicht mehr benutzt werden. Die Kunden laden die Software direkt von der Website des Herstellers herunter, indem sie den „gebrauchten“ Lizenzschlüssel eingeben.
Das Urteil Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte diese Praxis im Juli für rechtmäßig (Rs.: C-128/11). Geklagt hatte der US-Hersteller Oracle. Er muss den Verkauf gebrauchter Kopien hinnehmen. Bislang war diese Frage nur für Software entschieden, die auf CDs und DVDs gebrannt ist. Nun hat der EuGH geurteilt, dass ein Weiterverkauf auch dann möglich ist, wenn die Programme von den Herstellerseiten heruntergeladen wurden. Das Recht der Urheber auf ausschließliche Verbreitung erschöpfe sich mit dem Erstverkauf.
Die Ausnahmen Unzulässig ist weiterhin, dass ein Kunde gebrauchte Software aufspaltet und teilweise weiterverkauft. Wer seine Software weiterveräußern möchte, muss sie zuerst bei sich deinstallieren.
Die Folgen Nach den vergangenen Propagandaschlachten zwischen Herstellern und Händlern wird dieses Urteil einhellig als Sieg der Händler gewertet. Experten erwarten, dass die Softwaremultis nun neue Vertriebsmodelle entwickeln werden, indem sie auf Mietlizenzen umsteigen oder Nutzungsrechte befristen.

Schneider ist beides zugleich: Schicki und Pottler. Fan von Uli Hoeneß und dem BVB; seine Worte deftig, sein Hemd mit Monogramm; in seinem Kickerraum hängt ein Schild „No kids, no dogs, no ladies“, und Münchner Abende beschließt er gern im Bayerischen Hof, an der Bar zwischen Scheichs und Thomas Gottschalk, der sich im Wallegewand vor den nackten Brüsten einer Skulptur fotografieren lässt. Man fragt sich, wer graublonder und unterhaltsamer ist von den beiden. An dem Abend ist es auf jeden Fall Schneider, der Biere bestellt und halb voll für ein neues wieder wegbringen lässt, weil die frischer sind; der lacht und feixt, schon Tage bevor der Richterspruch kommt.

Razzia im Unternehmen

„Nach neun Jahren Dauerkrieg mit Oracle, Microsoft, Adobe und Konsorten“, sagt er, „bin ich immer noch auf freiem Fuß. Das wäre ich nicht, wenn ich mich nicht an ein paar Regeln gehalten hätte.“ Nein, dumm ist er nicht. „Wir kaufen sicher nicht bei einem bulgarischen Händler hinterm Bahnhof, was vom Laster gefallen ist.“ Usedsoft erwirbt die Lizenzen von DAX-Unternehmen, die zu viele gekauft haben, oder bei Mittelständlern, die Stellen abbauen, oder bei Insolvenzverwaltern. Ein Notar testiert die Herkunft. Eine einzige Raubkopie, weiß Schneider, wäre sein Untergang. So leicht will er es den Gegnern nicht machen.

Die merkten bald auf. Das Marktvolumen für gebrauchte Software in Europa liegt – je nach Schätzung – zwischen 7 und 15 Mrd. Euro. Schneider kann die Monopolisten richtig Geld kosten. Software nutzt sich nicht ab. Und Usedsoft bietet die Programme bis zu 50 Prozent billiger an.

Bald hatte die kleine Firma 4000 Kunden in Europa, darunter Rewe, Douglas und die Stadt München. „Wir sehen nicht ein, für Software mehr als nötig zu zahlen“, schrieb Oberbürgermeister Christian Ude auf der Homepage von Usedsoft. Der Umsatz wuchs, 2 Mio., 3 Mio., 4 Mio. Euro, die Presse berichtete, und ab 2005 kam dann Ärger ins Haus. Die Polizei machte eine Razzia, suchte Microsoft-Raubkopien. Oracle erwirkte eine einstweilige Verfügung.

Aber zu packen kriegten sie Schneider nicht. Der verbirgt mit allen Mitteln seine Quellen, bewegt sich geschickt im Rechtssystem. Als die einstweilige Verfügung von Oracle Erfolg hatte, kam sein Anwalt zu ihm und sagte: „Ihr müsst den Namen wechseln. Jetzt braucht nur Microsoft mit der gleichen Verfügung zum gleichen Richter zu gehen und sagen: Bei uns ist das genauso, und das war’s für euch.“ Kurz darauf hieß Usedsoft „HHS Usedsoft“, also: andere Kammer, anderer Richter, akute Gefahr gebannt. Schneider ließ Gutachten anfertigen: Wo ist das Recht am ehesten auf meiner Seite? Als er das Ergebnis hatte, gründete er seine Firma neu – in Zug. In der Schweiz ist es schwieriger, einstweilige Verfügungen zu erwirken. Adobe bekam 2009 am Landgericht Frankfurt recht und verklagte Usedsoft mit dem gleichen Schriftsatz vor dem Kantonsgericht in Zug. Die Schweizer urteilten zugunsten Schneiders.

Der Rechtsstreit ist verworren. Mal gewann ein Gegner, mal Usedsoft, immer höher stieg die Sache in den Instanzen. Mit der Klagewelle gelang es den Großen, die Kunden Schneiders zu verunsichern: Der Umsatz schwächelte. Aber es wuchs die Solidarität. Die Kunden mieden die großen Pakete, aus Furcht vor Nachzahlungen. Aber kleine Aufträge, die erteilten sie weiter, sodass Usedsoft überleben konnte.

Von Pierer schaut vorbei

Schneider, der Marktführer in Deutschland, ist der Vorkämpfer, auch wenn es Nachahmer gibt. Er war der Erste, der sich traute, die simple Idee zu Geld zu machen. Der Einzige, der die Frechheit und Chance hatte, diesen Kampf durchzuhalten. Er war nicht totzukriegen, selbst eine Insolvenz konnte ihn nicht stoppen, als die Weltwirtschaftskrise kam, der Investor sich rauszog. Schneider gründete einfach ein neues Usedsoft, Usedsoft International.

Und so konnte er weiterkämpfen, gebauchpinselt von Unterstützern mit großen Namen. Sitzt man mit Schneider im Münchner Franziskaner, „meinem Wohnzimmer“, so tritt auch mal ein Heinrich von Pierer an ihn heran – wohlgemerkt von Pierer an Schneider -, und der frühere Siemens-Chef nennt den Softwarezwerg mit 5 Mio. Euro Umsatz und 22 Mitarbeitern einen „großen Meister“ und klopft ihm auf die Schulter. „Wir brauchen Wettbewerb“, sagt von Pierer. „Wir brauchen Leute wie ihn.“

Schneider wird die Großen wohl Milliarden kosten. „Das Urteil trifft die Softwareindustrie in Europa empfindlich“, sagt Jochen Dieselhorst, Experte für Patentrecht bei Freshfields Bruckhaus Deringer in Hamburg. „Wir meinen“, schreibt Oracle enttäuscht, „dass der Gerichtshof die bedeutsame Chance verpasst hat, eine klare Botschaft über den Wert von Innovation und geistigem Eigentum auszusenden.“

An Schneider perlt das ab wie die anderen Attacken. „Ich will das Urheberrecht nicht aushebeln“, sagt er. „Ich will mir einfach nur ein Stückchen vom riesigen Kuchen rausschneiden.“ Das wird ihm gelingen. Nach dem Urteil, zwischen 10.30 und 12.30 Uhr, sind allein in seinem Münchner Büro 33 Anfragen reingekommen. So viel wie sonst in drei Wochen.

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