Unternehmen Die Jagd beginnt

Zehn Zöllner marschieren in die Agora-Halle der Automobilzulieferermesse Automechanika in Frankfurt

Zehn Zöllner marschieren in die Agora-Halle der Automobilzulieferermesse Automechanika in Frankfurt© Andreas Reeg

Immer öfter beschlagnahmt der Zoll auf Messen Produktkopien. impulse war dabei, als die Beamten auf der Automechanika in Frankfurt anrückten.

Mittwoch, kurz nach 11 Uhr. Zehn Zöllner marschieren in die Agora-Halle der Automobilzulieferermesse Automechanika in Frankfurt. Sie tragen Uniformen, sie sind bewaffnet, und sie schieben einen riesigen Rollcontainer vor sich her. In der Halle präsentieren zahlreiche chinesische Firmen ihre Produkte – die Asiaten sind Ziel der Razzia. Während sich einer der Beamten noch beim ersten Aussteller vorstellt, machen sich seine Kollegen bereits an dessen Stand zu schaffen. Ein Zöllner nimmt ­einen Öl- und Luftfilter nach dem anderen aus den Regalen und hält ihn hoch. Immer mehr Besucher bleiben stehen, fotografieren die Szene, tuscheln. Der Beamte wartet auf ein Nicken oder Kopfschütteln aus dem Hintergrund, dann stellt er das Teil entweder zurück oder steckt es in eine Plastiktüte. Jeder zweite Filter landet in der Tüte – und dann im Container. Schließlich ist nur noch ein kleiner Schrank aus dünnen Spanplatten dran. Der sieht aus, als würde er unter dem beherzten Zugriff zusammenbrechen. „Ist das wirklich nötig?“, fragt die chinesische Ausstellerin in gebrochenem Englisch. Sie wirkt verärgert – aber auch verängstigt.

Und das ist durchaus gewollt. Denn der Zoll, der heute auf der Automechanika nach Plagiaten fahndet, will nicht nur Kopien von Scheibenwischern, Filtern und anderen Ersatzteilen aus dem Verkehr ziehen. Er will vor allem abschrecken. Deshalb filzen die Beamten nicht nur die Kisten mit Ausstellungsstücken vor Messebeginn, sondern kommen auch direkt an die Stände. Vor zwei Jahren waren die Zöllner zum ersten Mal überraschend im laufenden Messebetrieb zu Besuch, im September 2012 haben sie die Aktion wiederholt. Der weltweite Schaden durch Plagiate liegt nach Angaben des Aktionskreises gegen Produkt- und Marken­piraterie (APM) bei über 300 Mrd. Euro pro Jahr, die Autoindustrie gilt als besonders betroffen.

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Allein deutschen Unternehmen entgehen durch Kopien und Fälschungen nach Schätzungen des Wirtschaftsministeriums jedes Jahr 50 Milliarden Euro Umsatz. „Drei von vier Unternehmen leiden inzwischen unter Produkt- und Markenpiraterie, vor allem Mittelständler“, sagt Rüdiger Stihl, Vorstandsvor­sitzender des APM und als Gesellschafter des berühmten Kettensägenproduzenten selbst mehrfach Opfer von Kopisten. Neben Herstellern von Markenwaren gelten die deutschen Vorzeigeindustrien des Maschinen- und Anlagenbaus sowie Autozulieferer als besonders betroffen, und in diesen Branchen blüht das Geschäft mit Plagiaten eben auch auf den Messen.

Der Staatsanwalt begleitet die Razzia

Der Zoll aber schlägt immer häufiger zurück. Am Mittag ist der Container der Frankfurter bereits gut gefüllt. Auch die Kasse klingelt: Die Zöllner treiben neuerdings Geld an den Ständen ein, sogenannte Sicherheitsleistungen. Die Produktpiraten gehen damit in Vorleistung für Strafverfahren, die noch auf der Messe angestoßen werden. Wolfgang Schaupensteiner, der als zuständiger Oberstaatsanwalt die Razzia persönlich begleitet, hat die Gangart verschärft: Zum ersten Mal müssen nicht nur Wiederholungstäter zahlen, sondern alle Aussteller, die der Zoll erwischt. Mindestens 500 Euro verlangt die Behörde, und weil die Zöllner in der Regel gleich mehrere Verstöße ahnden, kommen schnell 3000 bis 4000 Euro zusammen, Wiederholungstäter zahlen das Doppelte. Sofort und bar auf die Hand. Maximal einen Tag Aufschub gewährt Schaupensteiner. Der Mann, der sich bundesweit als Korruptionsjäger einen Namen gemacht hat, ist nicht zu Verhandlungen bereit. Wer sich weigert, mit der Behörde zu kooperieren, wird notfalls abgeführt.

Im Schlepptau der Beamten sind auch Unternehmer. Sie haben den Zoll erst auf die richtige Spur gebracht. Patentverantwortliche und Geschäftsführer von 18 Firmen aus Deutschland laufen in der Gruppe mit. Alle waren schon an den Tagen zuvor in den Hallen unterwegs – und haben beim Zollamt Verletzungen ihrer Schutzrechte angezeigt (siehe Kasten Seite 60). Nur nach solchen Hinweisen kann der Zoll in dem kaum überschaubaren Angebot von 4600 Ausstellern zügig fündig werden.

Uwe Grass, Leiter Patente beim Stuttgarter Unternehmen Mahle, folgt den Zollbeamten gleich mit zwei eigenen Kollegen. Mahle fertigt weltweit mit knapp 50 000 Mitarbeitern Kolben, Zylinder und Ventile, beliefert fast die ­gesamte Autoindustrie – und wird hundert- oder tausendfach kopiert, schätzt Grass. Auf der Automechanika konzentriert er sich auf Öl- und Luftfilter. Immer wieder geht sein Daumen hoch, wenn ein Zöllner ein neues Stück zeigt. Grass kennt auch die technischen Details der Wettbewerber genau, und so hebt er schon mal im Namen seiner Konkurrenten den Daumen und gibt sogar dem Daimler-Team einen Tipp. Das ist gerade mit einem anderen Trupp auf der Messe unterwegs, stößt aber dankbar dazu. Grass hatte eine Verpackung entdeckt, die der Stuttgarter Autobauer hat schützen lassen.

Lohn der Mühen: 490 Teile, 1700 CDs

Eine dreiviertel Stunde hat die Untersuchung des chinesischen Stands gedauert, danach können die Aussteller eigentlich einpacken. Die Zöllner haben sämtliche Plakate abgehängt, die Werbeprospekte mit Edding geschwärzt, neun Plagiate beschlagnahmt, elf Strafanträge auf den Weg gebracht und 3000 Euro kassiert. Insgesamt werden 37 Zöllner in drei Messetagen 65 Stände auf den Kopf stellen und 490 Artikel konfiszieren: Öl- und Luftfilter, Scheinwerfer, Scheibenwischerteile, dazu 1700 Produkt-CDs und 120 Kataloge, in denen mutmaßliche Fälschungen zu sehen sind. Ein mühsames Geschäft, aber eines, das sich auszahlt, davon sind alle überzeugt. „Mehr noch als die Teile, die wir aus dem Verkehr ziehen können, zählt die Abschreckung“, sagt Mahle-Mann Grass.

Zwei Monate hatte er die Aktion vorbereitet. „Wir haben das Besucherverzeichnis der Messe nach Filterherstellern durchsucht und zunächst verdächtige Produkte ausfindig gemacht.“ Dann haben zehn Mahle-Mitarbeiter am ersten Messetag verdächtige Stände inspiziert, über 30 Verstöße festgestellt. Zwölf Stände und acht Kataloge meldete Grass an den Zoll. Die Zöllner können nur gegen Aussteller aus Nicht-EU-Staaten einschreiten. „Die übrigen erhalten von uns eine Unterlassungserklärung“, sagt Grass.

Von Mahle lässt sich lernen, wie man pragmatisch gegen Kopisten vorgeht. So hat Grass vorab überlegt, nach welchen Patenten er überhaupt fahnden will. „Mahle hat etwa 3500 Patente“, sagt er. „Wir gehen hier gegen die vor, die für den größten finanziellen Schaden sorgen.“ Nur wenn Unternehmer nachweisen können, dass ein Aussteller ihr Patent verletzt, können die Beamten eingreifen: Der Zoll muss die Schutzrechtsverletzung dazu vor Ort erkennen können. Dafür braucht er Unterlagen – und die kann Grass unmöglich für alle Teile mitnehmen. Heute hat er vor allem Patente zu Öl- und Luftfiltern dabei: Die binden viel Entwicklungsarbeit und werden besonders oft kopiert. Fünf bis zehn Prozent Anteil am weltweiten Ersatzteilmarkt verliert das Unternehmen an Nachmacher.

Auch Frank Mendel ist mit einer dicken Mappe unterwegs. Dem Leiter der Patentabteilung beim Filterhersteller Hengst aus Münster, ein Autozulieferer mit 340 Mio. Euro Umsatz im Jahr, merkt man kaum an, dass es auch bei ihm um millionenschwere Umsatzeinbußen geht. Ruhig geht er auf einen chinesischen Aussteller zu. Der beteuert, das Produkt stamme gar nicht von seiner Firma, sondern von einem Kunden. Vermutlich ist das gelogen, aber Mendel will ihm glauben, setzt sich mit seiner dicken Patentemappe an den Tisch und erklärt geduldig, welche Technik im Innern des Teils Hengst patentiert hat. Zehn Minuten lang referiert er, dann tauschen beide Visitenkarten aus. Der Chinese bedankt sich und verabschiedet sich fast demütig: „Ich schreibe Ihnen. Und Sie unterrichten mich.“

Erst aufklären, dann abmahnen

Diese Bitte wird Mendel kaum ausschlagen. „Wir betreiben hier Aufklärungsarbeit“, sagt er. „Hinter einer Patentverletzung steckt manchmal nämlich kein böser Wille, sondern Unwissen.“ Viele Aussteller geben zu, dass sie Fehler gemacht haben. „Der persönliche Austausch zeigt mehr Wirkung als jede schriftliche Abmahnung“, so Mendel. Nur einmal hat ein Aussteller aus dem Ausland gedroht, er solle bloß nicht mehr versuchen, in sein Land einzureisen.

Beim Vorabrundgang hatte Mendel Aus­steller auf seine Schutzrechte aufmerksam gemacht und gewarnt, am nächsten Tag mit dem Zoll wiederzukommen. Schließlich will er ja verhindern, dass die Aussteller mit den Plagiaten auf der Messe Geschäfte machen. Wer die Warnungen in den Wind schlägt, darf nicht auf Mendels Verständnis hoffen. „Wer mit den großen Jungs der Autozulieferindustrie spielen will, sollte die Schutzrechte kennen“, sagt er. Schließlich ist er nicht nur im Auftrag seines Unternehmens unterwegs: „Auch unsere Kunden erwarten, dass wir diesen Konkurrenten die Grenzen aufzeigen.“ Die ganze Autoindustrie leide schließlich unter der schlechten Qualität schlampig nachgebauter Teile. Mendel: „Wenn Motoren wegen eines fehlerhaften Ölfilters ­kaputtgehen, müssen sich die Produzenten der Originalteile häufig mit Regressansprüchen ­herumärgern.“

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