Unternehmen Flugticketsteuer schlägt kleinen Firmen auf den Magen

Auf der Suche nach zusätzlichen Haushaltseinnahmen stieß der Bund auf einen lukrative Idee: eine Flugticketsteuer. Die Mittelstandsvereinigung der Union stellt sich der seit Jahresbeginn geltenden Regelung allerdings quer - denn vor allem Billigflieger und kleine Flughäfen sollen gefährdet sein.

Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) fordert die Abschaffung der erst seit Jahresbeginn geltenden Flugticketsteuer der schwarz-gelben Bundesregierung. Weiterer wirtschaftlicher Schaden von Fluggesellschaften und Flughäfen müsse abgewendet werden, sagte der MIT-Vorsitzende Josef Schlarmann.

Die nach Entfernung gestaffelten Aufschläge von 8,25 und 45 Euro für Starts an deutschen Flughäfen hätten Mobilität „grund- und nutzlos verteuert“. Dies werde am Ende nicht zu Mehr-, sondern zu Mindereinnahmen zu führen, weil Arbeitsplätze und Wertschöpfung ins Ausland verlagert würden. „Nun gilt es, diese Luftnummer zu korrigieren“, verlangte Schlarmann.

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Die Bundesregierung hatte zuletzt betont, die umstrittene Steuer trotz massiver Kritik der Luftfahrtbranche vorerst nicht zu ändern. Wegen der Ausgestaltung „und insbesondere der moderaten Steuertarife“ seien Wettbewerbsverzerrungen „weder bislang feststellbar, noch wird deren Eintritt seitens der Bundesregierung erwartet“, hatte das Finanzministerium auf eine Anfrage der SPD-Fraktion mitgeteilt. Eine Auswertung soll dem Bundestag zum 30. Juni 2012 vorgelegt werden.

Die Steuer war als Teil des Haushaltssanierungspakets beschlossen worden. In diesem Jahr sollen damit 940 Mio. Euro hereinkommen, im ersten Halbjahr waren es 434 Mio. Euro. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen zeigen sich vor allem bei kleinen Flughäfen und Billigfliegern Schäden durch die Steuer.

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