Auto Justiz nimmt ADAC als Verein unter die Lupe

Ein Hubschrauber der ADAC Luftrettung

Ein Hubschrauber der ADAC Luftrettung© ADAC

Nr. 304 trägt der ADAC im Vereinsregister des Münchner Amtsgerichts. Doch nach der Affäre um den Autopreis "Gelber Engel" muss der Automobilclub um seinen Vereinsstatus bangen.

Der ADAC muss nach der Affäre um den Autopreis „Gelber Engel“ um seinen Vereinsstatus bangen. Das Registergericht beim Amtsgericht München überprüft den Status des Autoclubs. Der Ausgang ist offen – und damit auch die Folgen, die der Wirbel um die geschönten Zahlen beim Preis „Lieblingsauto der Deutschen“ für den traditionsreichen Autofahrerclub am Ende haben könnte. Der bemüht sich vor allem gegenüber der Autoindustrie weiter um Schadensbegrenzung und kündigte eine umfassende Entschuldigung an.

Eine Sprecherin des Gerichts sagte am Donnerstag, Auslöser für die Prüfung sei ein Antrag gewesen. Die Justiz sei – auch wenn es die Möglichkeit dafür gebe – nicht von sich aus tätig geworden. Der Ausgang des Verfahrens sei offen. Lange wird der ADAC aber kaum auf eine Entscheidung warten müssen. „Das wird kaum länger als einen Monat dauern“, sagte die Sprecherin. Zuerst hatte die „Märkische Allgemeine“ (Freitag) über die Untersuchung berichtet.

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Der ADAC zeigte sich überrascht. „Der ADAC ist dem Gericht seit vielen Jahrzehnten bekannt“, sagte ein Sprecher. „Wir haben auch immer wieder Kontakt und Änderungen im Register. Es gab jedoch noch nie Beanstandungen in dieser Richtung.“ Zur Prüfung wollte er nichts sagen, da die Prüfung dem ADAC offiziell noch nicht bekannt sei. Über mögliche Folgen wollten weder Gericht noch ADAC spekulieren. Gegen Entscheidungen des Gerichts sind Rechtsmittel möglich.

Stehen die Geschäfte des ADAC im Einklang mit dem Vereinsrecht?

Geprüft wird, ob die wirtschaftlichen Aktivitäten innerhalb des Vereins noch mit dem Vereinsrecht im Einklang stehen. Die ausgegliederten Unternehmen des ADAC sind nicht betroffen. Der Bundesgerichtshof hatte in einem umstrittenen Urteil die Ausgliederung von Firmen 1982 für rechtmäßig erklärt. Vereinen, die laut Gesetz keine wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe sein dürfen, wird damit ermöglicht, trotzdem Einnahmen zu erzielen.

Der Hamburger Wirtschaftsrechtler Michael Adams warnte jüngst davor, diese Möglichkeit grundsätzlich zu verdammen, denn auch dem Roten Kreuz und anderen großen Organisationen komme das zugute. Der Vereinsrechtsexperte der Universität Jena, Olaf Werner, sagte der „Märkischen Allgemeinen“, dass er auch eine Löschung des ADAC aus dem Vereinsregister für möglich halte. Er sehe in der Organisationsform des ADAC einen Anachronismus.

18 unabhängige Regionalclubs

In den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Kritik an der Doppelstruktur des ADAC gegeben. Der ADAC als Verein gliedert sich neben dem, ADAC e.V. in 18 unabhängige Regionalclubs. Dazu kommen Unternehmen, die unter dem Dach der ADAC Beteiligungs- und Wirtschaftsdienst GmbH tätig sind. Mit fast 19 Millionen Mitgliedern ist der ADAC der mit Abstand größte Verein in Deutschland. Der Club beschäftigt insgesamt etwa 8600 Mitarbeiter.

Unklar ist weiter die Zukunft des Autopreises „Gelber Engel“. ADAC-Präsident Peter Meyer hatte der Branchen- und Wirtschaftszeitung „Automobilwoche“ gesagt, der Preis „Gelber Engel“ habe „sicherlich“ keine Zukunft. „Das war ein Totalschaden“, sagte er dem Blatt. „Wir denken im Moment überhaupt nicht darüber nach, ob wir so etwas Ähnliches wieder machen wollen.“ Ein ADAC-Sprecher in München hatte am Donnerstag erneut betont, es sei noch nicht entschieden, ob und in welcher Form es den Preis in Zukunft noch geben werde. Allerdings werde es die aufwendige Preisverleihung in der Allerheiligen-Hofkirche in der Münchner Residenz künftig definitiv nicht mehr geben.

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