Diverses So sicher muss der Arbeitsplatz sein

Egal wie groß der Betrieb auch ist. Unternehmer sind dazu verpflichtet, für die Sicherheit ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz zu sorgen. Für kleine Firmen gibt es jedoch hier und da Ausnahmeregelungen.

Worauf müssen Betriebe achten, wenn es um die Sicherheit in ihrem Betrieb geht?

Arbeitgeber sind für die Sicherheit ihrer Mitarbeiter verantwortlich – egal wie groß das Unternehmen ist. Geregelt ist das im Arbeitssicherheitsgesetz und im Arbeitsschutzgesetz. Das Arbeitssicherheitsgesetz schreibt den Einsatz eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit vor. Das Arbeitsschutzgesetz regelt, dass jeder Unternehmer ermitteln muss, wie hoch das Gefahrenpotenzial in seinem Betrieb ist. Um das abzuschätzen, kann er von den Berufsgenossenschaften Hilfestellung erhalten. Mit so einer Analyse sichert sich der Arbeitgeber rechtlich ab. Es zeigt den Behörden, dass er sich mit der Materie beschäftigt hat.
Gefahren sind in Betrieben natürlich ganz individuell. Arbeitsschutz bedeutet, dass der Arbeitnehmer im Rahmen der technischen Möglichkeiten in seinem Arbeitsumfeld sicher ist. Zudem muss jeder Unternehmer – sobald er einen Angestellten hat – gewährleisten, dass der Zugriff auf eine betriebsärztliche Betreuung hat. Heißt, der Unternehmer muss den Angestellten einen Arbeitsmediziner als Ansprechpartner nennen. Da reicht etwa ein Aushang im Betrieb mit der Telefonnummer des Arztes. Hinsichtlich der Organisation des Arbeitsschutzes gibt es jedoch unterschiedliche Vorgaben.

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Wie sehen die aus?

Kleinstbetriebe, also solche mit weniger als zehn Mitarbeitern, müssen keine Regelbetreuung mit festen Einsatzzeiten einrichten. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder der Betriebsarzt müssen also keine bestimmte Anzahl an Stunden pro Mitarbeiter leisten. Allerdings müssen solche Unternehmen mindestens alle fünf Jahre im Rahmen einer sogenannten Grundbetreuung eine Gefährdungsbeurteilung vornehmen – mit Unterstützung von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit. Gibt es im Betrieb besondere Betreuungsanlässe, beispielsweise eine neue Maschine oder eine Änderung von Arbeitsverfahren, dann muss sich der Unternehmer zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes beraten lassen. Hat ein Betrieb mehr als 11 Mitarbeiter, muss der Unternehmer – je nach Größe – Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft beauftragen. Der Betriebsarzt muss laut Vorschrift 0,2 Stunden im Jahr pro Mitarbeiter vor Ort sein. Die Sicherheitskraft 0,3 Stunden. Sicherheitskräfte müssen eine Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit vorweisen können. Die dauert 12 Wochen und kann unter anderem bei den Genossenschaften absolviert werden. Die Einsatzzeiten dieser Berater richten sich nach Mitarbeiterzahl und Gefährdungspotenzial.
Bei Betriebsgrößen von bis zu 50 Mitarbeitern besteht zudem die Möglichkeit, die sogenannte „alternative Betreuung“ zu wählen – hier muss sich der Unternehmer selbst in regelmäßigen Abständen fortbilden – oder er schickt jemanden, der fortgebildet wird.

Mit was für Sanktionen müssen Betriebe rechnen, wenn sie dem Arbeitsschutz zu wenig Aufmerksamkeit schenken?

Das ist von Berufsgenossenschaft zu Berufsgenossenschaft unterschiedlich. Bei uns ist es so, dass wir die Betriebe gezielt nach dem Status der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung abfragen. Kommt der Betrieb dieser Verpflichtung nicht nach, können wiederholt Zwangsgelder verhängt werden, bis der Betrieb einen rechtsgültigen Vertrag mit einem Berater vorlegen kann. Die Bußgeldhöhe richtet sich nach dem wirtschaftlichen Vorteil, welchen der Unternehmer dank der Unterlassung verbucht hat.
In besonderen Fällen legen Aufischtpersonen der Genossenschaften Betriebe auch still.

Christian Reinke ist Bereichsleiter für Betriebsärztliche und Sicherheitstechnische Betreuung bei der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. Die Fragen stellte Jan-Henrik Förster

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